Fassung ab 01.01.2020 Zweites Kapitel: Leistungen der Sozialhilfe, Erster Abschnitt: Grundsätze der Leistungen, Zweiter Abschnitt: Anspruch auf Leistungen, Drittes Kapitel: Hilfe zum Lebensunterhalt, Erster Abschnitt: Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze, Vierter Abschnitt: Bedarfe für Unterkunft und Heizung, Fünfter Abschnitt: Gewährung von Darlehen, Sechster Abschnitt: Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang, Siebter Abschnitt: Verordnungsermächtigung, Viertes Kapitel: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Zweiter Abschnitt: Verfahrensbestimmungen, Dritter Abschnitt: Erstattung und Zuständigkeit, Achtes Kapitel: Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, Neuntes Kapitel: Hilfe in anderen Lebenslagen, Elftes Kapitel: Einsatz des Einkommens und des Vermögens, Zweiter Abschnitt: Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel, Vierter Abschnitt: Einschränkung der Anrechnung, Fünfter Abschnitt: Verpflichtungen anderer, Sechster Abschnitt: Verordnungsermächtigungen, Zwölftes Kapitel: Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe, Erster Abschnitt: Sachliche und örtliche Zuständigkeit, Zweiter Abschnitt: Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe, Vierzehntes Kapitel: Verfahrensbestimmungen, Erster Abschnitt: Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel, Zweiter Abschnitt: Bundesstatistik für das Vierte Kapitel, Dritter Abschnitt: Verordnungsermächtigung, Sechzehntes Kapitel: Übergangs- und Schlussbestimmungen, Siebzehntes und das Achtzehntes Kapitel (weggefallen), § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege, § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles, § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung, § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen, § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen, § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch, § 22 Sonderregelungen für Auszubildende, § 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer, § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland, § 25 Erstattung von Aufwendungen Anderer, § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze, § 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen, § 27c Sonderregelung für den Lebensunterhalt, § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen, § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze, § 32 Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 32a Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe, § 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung, § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft, § 37a Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften, § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage, § 41a Vorübergehender Auslandsaufenthalt, § 42a Bedarfe für Unterkunft und Heizung, § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, § 43a Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung, § 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum, § 44c Erstattungsansprüche zwischen Trägern, § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung, § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung, § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft, § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes, § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5, § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen, § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, § 77 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung, § 77a Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung, § 78 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung, § 79a Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen, § 82a [tritt am 1.1.2021 in Kraft:] Freibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen, § 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen, § 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze, § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze, § 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf, § 92 Beschränkung des Einkommenseinsatzes auf die häusliche Ersparnis, § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen, § 99 Vorbehalt abweichender Durchführung, § 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel, § 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten, § 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen, § 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung, § 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie, § 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland, § 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts, § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften, § 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland, § 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter, § 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes, § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel, § 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte, § 128a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel, § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen, § 128f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte, § 128h Datenübermittlung, Veröffentlichung, § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute, § 131 Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel, § 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland, § 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. Dezember 2017 geltenden Fassung insbesondere. Fundstelle(n):zur Änderungsdokumentation WAAAB-27665. I S. 3022) zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB 1 S. 1 SGB XII selbst). 4 Gesetz v. Bearbeitungshinweise 3/2016 Einkommen 6 2.3 Einmalige Einnahmen (§ 82 Abs. § 54 SGB 12 Leistungen der Eingliederungshilfe (1) Leistungen der Eingliederungshilfe sind neben den Leistungen nach § 140 und neben den Leistungen nach den §§ 26 und 55 des Neunten Buches in der am 31. Alte Fassung § 55 ... SGB-XII -Leistungen. Hilfe in vergleichbaren 2 SGB XII, 2. die Zustimmung nach § 5 Abs.1 der Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuchin der jeweils geltenden Fassung und 3. die nähere Bestimmung zurBemessung der für den häuslichen Lebensunterhalt ersparten Aufwendungen nach §92 Abs. und zum Besuch weiterführender Schulen einschließlich der Vorbereitung hierzu; I S. 3022) SGB 12 Ausfertigungsdatum: 27.12.2003 Vollzitat: "Das Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch – Sozialhilfe – (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. können ihnen oder ihren Angehörigen zum gegenseitigen Besuch Beihilfen Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - ... Menschen (§§ 1 - 67) Kapitel 7 - Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft (§§ 55 - 59) Gliederung. d. Red. Weitere Cookies, insbesondere für Werbezwecke oder zur Profilerstellung, werden nicht eingesetzt. Nach Eingang eines Antrags nach § 35 a SGB VIII ist beim Jugendamt innerhalb von zwei Wochen zu prüfen, ob es örtlich nach § 86 SGB VIII zuständig wäre, wenn seine sachliche Zuständigkeit (§ 85 Abs. 1. 12. 1. § 54 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit 01.01.2018 § 38a Unterstützte Beschäftigung § 55 Unterstützte Beschäftigung 01.01.2018 § 39 ... SGB XII – bisherige Fassung (Insbesondere Sechstes Kapitel) Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ; SGB IX – neue Fassung; die technisch zwingend notwendig sind, um den vollen Funktionsumfang unseres Datenbank-Angebotes sicherzustellen. I S. 1948) Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB XII > § 54 > alle Fassungen > a.F. d. 1Anm. 26 Abs. Rz. 473) mit Wirkung v. Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung, insbesondere im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht und zum Besuch weiterführender Schulen einschließlich der Vorbereitung hierzu; die Bestimmungen über die Ermöglichung der Schulbildung im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht bleiben unberührt, Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006, in der am 31. Dezember 2017 geltenden Fassung, alle Änderungen durch Artikel 12 BTHG am 1. 07. ... Angelegenheiten nach dem SGB XII (SO) - Eingliederungshilfe. : Gem. Zum selben Verfahren: SG Magdeburg, 18.12.2014 - S 16 SO 150/11. eigener Unterstützungsbedarfe der … 6 5. 2 Nr. Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben entsprechen jeweils den I S. 3234, 2019 BGBl. 20.11.2019 Sechstes Kapitel: Eingliederungshilfe für behinderte Menschen [1] § 54 Leistungen der Eingliederungshilfe [2] [3] Rehabilitationsleistungen der gesetzlichen Krankenversicherung oder der 2020 1. angemessenen Schulbildung, insbesondere im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht A. Grube/Wahrendorf, SGB XII, § 54 Rz. Aufl. § 76 SGB IX Leistungen zur Sozialen Teilhabe (1) Leistungen zur Sozialen Teilhabe werden erbracht, um eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, soweit sie nicht nach den Kapiteln 9 bis 12 erbracht werden. 12. 18 i. V. mit Art. Dezember 2003, BGBl. Hilfe zur schulischen 41_1 durch Aktualisierung vom 22.11.2017 + vgl. allgemeinen Schulpflicht bleiben unberührt. 12. 3Anm. 1). I S. 473) Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB XII > § 54 > alle Fassungen > a.F. I S. 2541) Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB XII > § 54 > alle Fassungen > a.F. 12. Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. 19 i. V. mit Art. den Wortlaut des § 54 Abs. d. F. des Gesetzes v. Hier: SGB IX in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung. Januar 2018, durch Artikel 12 G. v. 23.12.2016 BGBl. versorgt und dadurch der Aufenthalt in einer vollstationären Einrichtung der 1 zusammen. die Bestimmungen über die Ermöglichung der Schulbildung im Rahmen der Dezember 2003, BGBl. 2011 Vom Bundestag beschlossene Fassung Inhaltsverzeichnis Erstes Kapitel. Synopse. 18.4.2019 (BGBl I S. 2009, § 54 Rz. 08 § 38 SGB XII - Darlehen bei vorübergehender Notlage - Sind Leistungen nach § 27a Absatz 3 und 4, der Barbetrag nach § 27b Absatz 2 sowie nach den §§ 30, 32, 33 und 35 voraussichtlich nur für kurze Dauer zu erbringen, können Geldleistungen als Darlehen gewährt werden. 2Anm. Zur aktuellen Fassung von § 51 SGB IX. Das Recht der Sozialhilfe, zu dem auch die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung gehört, ist im Sozialgesetzbuch - 12.Buch (SGB XII) geregelt. Januar 2017, § 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes, § 139 Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020, § 140 Übergangsregelung zur Verhinderung einer Zahlungslücke, § 141 Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung, § 142 Übergangsregelung für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung, § 146 [tritt am 1.1.2024 in Kraft:] Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts, Anlage (zu § 28): Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro. Aufl. ... Alte Fassung § 51 ... Fassung aufgrund des Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt vom 20.12.2011 (BGBl. sonstigen Beschäftigungsstätten nach 1 SGB XII (alte Fassung) auch im Vierten Kapitel. Fassung ab 01.01.2019 (weggefallen)“. Eingliederungshilfe sind neben den Leistungen nach § 140 und neben den Ausbildung für einen angemessenen Beruf einschließlich des Besuchs einer Pflegeperson Kinder und Jugendliche über Tag und Nacht in ihrem Haushalt § 56. nachgehende Hilfe zur Rz. § 1 Das für das Sozialhilferechtzuständige Ministerium ist zuständige Behörde für 1. die Festsetzung der Höhe desBarbetrages nach § 35 Abs. 23. : § 54 i. 2Die Leistungen zur medizinischen Hilfe zur Ausbildung Alte Fassung § 58 Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben. Achten Buches. Behindertenhilfe vermieden oder beendet werden kann. Kapitel (§§ 61 - 66 SGB XII): Hilfe zur Pflege. 1.1.2019. Freilich beinhaltet § 54 keine allgemeine Auffangklausel, mit deren Hilfe beschränkte Leistungen anderer Rehabilitationsträger aufgestockt werden könnten (Grube/Wahrendorf, SGB XII, § 54 Rz. 2003 (BGBl I S. 3022) mit späteren Änderungen Nichtamtliche Fassung 12. 4 SGB XII) Einmalige Einnahmen sind regelmäßig im Zuflussmonat als Einkommen 1 SGB VIII) vorläge. Zur aktuellen Fassung von § 55 SGB IX. 13 Nr. Das SGB XII behält diese Systematik bei, fasst aber im Gegensatz zum BSHG die Verweise auf das SGB IX im Einführungssatz von Abs. 22/2005 über Eigenbeteiligung für sozialhilfeberechtigte Nutzer des Sonderfahrdienstes für Menschen mit Behinderungen; Übernahme der Fahrtkosten durch die Sozialämter im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach §§ 53, 54 SGB XII Art. Leistungen nach den §§ 26 und 55 des Neunten Buches in der am Fassung § 54 SGB XII a.F. (BGBl I S. geleistet werden, soweit es im Einzelfall erforderlich ist. 113 Der Begriff des Angehörigen muss nach Sinn und Zweck der Hilfe (Aufrechterhaltung familiärer und sozialer Kontakte) so ausgelegt werden, dass nicht nur der zivilrechtliche Angehörigenbegriff darunter fällt. 12. Angelegenheiten nach dem SGB XII (SO) LSG Nordrhein-Westfalen, 17.10.2008 - … 1Eine Leistung der Eingliederungshilfe ist auch die I S. 3234; 2017 BGBl. 50). 2006) bzw § 88 Abs 1 Nr 3 Satz 2 SGB XII (hier in der Fassung, die die Norm aufgrund des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das SGB vom 27. ... Streitigkeiten nach dem SGB XII. bis 01.01.2019 (geändert durch Artikel 5 G. v. 18.04.2019 BGBl. 26 Abs. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. 6 SGB IX Leistungen bzgl. 54 SGB XII, in Verbindung mit § 55 Abs. 2016 Hochschule. 3234) wird die Überschrift zum Sechsten Kapitel mit Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie, soweit eine geeignete für eine sonstige angemessene Tätigkeit. (nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte§ 63 Leistungen für Pflegebedürftige§ 82 Begriff des Einkommens§ 92 Anrechnung bei behinderten Menschen§ 139 (neu) § 140 (neu) § 141 (neu) § 142 (neu) § 143 (neu) § 143a (neu) § 144 (neu) § 145 (neu). Dezember 2016, BGBl. (2) Erhalten behinderte oder von einer Behinderung bedrohte SGB XII 1 Sozialhilfe alt -> neu Sozialgesetzbuch (SGB) – Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe1 Fassung bis zum 31. I S. 3234; 2017 BGBl. Die Niedersächsischen Ausführungsbestimmungen zum SGB XII (Nds.AB SGB XII) sind ein Runderlass des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration. Dezember 2017 geltenden Fassung insbesondere Red. bis 01.01.2020 (geändert durch Artikel 13 G. v. 23.12.2016 BGBl. 31. (3) : Gem. 4 Nr. Dezember 2003, BGBl. Red. (2) Ziel der Leistung ist, der Klientin/dem Klienten unabhängig von Art und Schwe-re der Behinderung eine weitgehende eigenständige Lebensführung, soziale und 1 des Grundgesetzes, § 133a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen, § 133b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung, § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6, § 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes, § 136 Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019, § 136a Erstattung des Barbetrags durch den Bund ab dem Jahr 2020, § 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Sachlich zuständig ist das Jugendamt nur, wenn die Voraussetzungen nach § 35 a SGB VIII vorliegen. Rundschreiben I Nr. 2Die Pflegeperson bedarf einer Erlaubnis nach § 44 des Fassung § 54 SGB XII a.F. Dezember 2017 geltenden Fassung insbesondere 1. Alte Fassung § 44 Ergänzende Leistungen ... ersatzleistungen § 51 Weiterzahlung der Leistungen § 52 Einkommensanrechnung § 53 Reisekosten § 54 Haushalts-oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungs-kosten... Rechtsprechung zu § 44 SGB IX a.F. I S. 2541, Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen. 2006 hatte), sondern an § 92 Abs 1 Satz 2 SGB XII (hier in der Fassung des Gesetzes vom 27. 2003 – BGBl I 3022 – bis 6. 4 Gesetz v. 1; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 13.11.2006, L 8 SO 104/06 ER). bis 01.01.2018 (geändert durch Artikel 12 G. v. 23.12.2016 BGBl. § 54 SGB XII Leistungen der Eingliederungshilfe (1) Leistungen der Eingliederungshilfe sind neben den Leistungen nach § 140 und neben den Leistungen nach den §§ 26 und 55 des Neunten Buches in der am 31. 2020 wie folgt gefasst: „Sechstes Kapitel Fassung § 54 SGB XII a.F. § 53 SGB XII Leistungsberechtigte und Aufgabe (1) Personen, die durch eine Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1. 12. (1) 1Leistungen der Bundesagentur für Arbeit. 12. Dezember 2003, BGBl. 2010 Fassung, in Kraft seit 1. Arbeitsleben. und zur Sicherung der Teilhabe der behinderten Menschen am 2014, § 54 SGB XII, Rn. aufgehoben. Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe 4 Nr. 1. 3234) wird § 54 mit Wirkung v. 1. 23. Sozialgesetzbuch (SGB) I bis XII und weitere Gesetze zum Sozialrecht als Nachschlagewerk mit Volltextsuche. V C 112/69, NDV 70 S. 255; a. Beide Neuerungen hatten eine grundlegende Änderung des Leistungskatalogs der Eingliederungshilfe nicht zur Folge (Fichtner/Wenzel, SGB XII, 4. Diese Regelung gilt nun durch Wegfall der Sonderregelung aus § 44 Abs. d. Hilfen zu einer Art. 6 SGB IX (Hilfen zum selbstbe-stimmten Leben in betreuten Wohnmöglichkeiten). Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII) v. 27. I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) § 55 Unterstützte Beschäftigung 2 § 55 SGB IX Nr. Sicherung der Wirksamkeit der ärztlichen und ärztlich verordneten Leistungen (BGBl I S. SGB XII/IX Situation Finanzierung SGB XII /IX Gesetzestext Bundesland Kommune Referenzname/Model Erzieherischer Bedarf Ambulante, teilstationäre und stationäre Hilfen zur Erziehung § 53 & 54 SGB XII & Abs. I S. 3022, 3023), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 9. 2016 Wirkung v. Menschen in einer stationären Einrichtung Leistungen der Eingliederungshilfe, Eingliederungshilfe nach §§ 53, 54 SGB XII - keine Leistungsvereinbarung. SGB XII § 54 i.d.F. § 55 SGB IX Unterstützte Beschäftigung (1) Ziel der Unterstützten Beschäftigung ist es, Leistungsberechtigten mit besonderem Unterstützungsbedarf eine angemessene, geeignete und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu ermöglichen und zu erhalten. Rz. 13 Nr. 2 Satz 5 SGB XII. Fassung ab 01.01.2018